Fahrtauglichkeit

    • [ Gesetz ]

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    Sponsoren




    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 27 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (3) 11%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 19%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (9) 33%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 41%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 19%

    Sponsoren



    • Käfer62 schrieb:

      Im Verdachtsfalle könnte man die Weiterfahrt untersagen und weitere Maßnahmen über die zuständige Führerscheinstelle einleiten.

      Das bleibt aber dennoch "zufällig" und nicht planmäßig (im Sinne der Diskussion) und ein ärztliches Gutachten muss weiterhin die (nicht vorhandene) Fahreignung bescheinigen.
    • Wie hier hat noch keiner eine Rechtsänderung vorgeschlagen oder verlangt?

      Nach § 46 FeV muss sich der Inhaber einer Fahrerlaubnis als "ungeeignet ein Fahrzeug zu führen erweisen".
      Ihr wollt aber einer ganzen Bevölkerungsgruppe auf Verdacht eine neue Pflicht auferlegen.

      Ohne Rechtsänderung ist das Willkür! Schaut mal in die Türkei, da kann man gerade sehen, was passiert, wenn sich ein Rechtsstaat in einen Willkürstaat verwandelt.

      Gruß
      row-dy
      09/2016 - 05/2023 Yeti 1,2 TSI Cool Edition, DSG, Tempomat, Panoramadach, DAB+, GY4S

      Die immer wieder zu hörende Behauptung
      „Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
      ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
    • Mich ärgert es viel mehr, dass die Versicherungen einfach so (bereits vereinzelt ab dem 55 Lebensjahr) die Beiträge erhöhen. Das finde ich unverschämt und man sollte eigentlich dagegen klagen. Sonst werden die immer weiter runter mit dem Alter gehen.
      Übrigens mein Vater wird dieses Jahr 84 und fährt noch ausgezeichnet (seit 68 Jahren keinen Unfall verschuldet) Auto sowie Fahrrad. Er geht freiwillig jede 2 Jahre zum Augenarzt/Optiker und hat immer eine optimale Brille zum Fahren.

      Grüße - Bernhard
      ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
      Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 217.000 km / gerührt, nicht geschüttelt
    • row-dy schrieb:

      Ohne Rechtsänderung ist das Willkür!

      Von Willkür hat hier keiner etwas gesagt/geschrieben. Es ist doch völlig klar, dass es ohne Rechtsgrundlage keine Eingriffsermächtigung einer Behörde gibt (Verwaltungsrecht - 1.Semester ^^ )

      row-dy schrieb:

      Ihr wollt aber einer ganzen Bevölkerungsgruppe auf Verdacht eine neue Pflicht auferlegen.

      Und was ist mit der Bevölkerungsgruppe -LKW/Bus-Fahrer über 50 -?
      Ein Hobby-Segelflieger sieht seine Pflicht zur fliegerärztlichen Untersuchung auch als selbstverständlich an.


      Grüße
      Bernd
      ........


      "Das Auto ist erfunden worden, um den Freiheitsspielraum des Menschen zu vergrößern, aber nicht, um den Menschen in den Wahnsinn zu treiben"

      Enzo Ferrari
    • BernhardJ schrieb:

      Mich ärgert es viel mehr, dass die Versicherungen einfach so (bereits vereinzelt ab dem 55 Lebensjahr) die Beiträge erhöhen. Das finde ich unverschämt und man sollte eigentlich dagegen klagen.

      Wenn eine Versicherung die Höhe der Versicherungsprämie allein vom Lebensalter abhängig macht, dürftest du mit einer Klage sogar gute Aussichten auf Erfolg haben, da dies eine unzulässige Diskriminierung darstellt. Ein solcher Fall einer altersbedingten Erhöhung der Versicherungsprämie ist mir bisher aber nicht bekannt.

      Andreas
    • Dann gebe mal Spaßeshalber Daten in einen Beitragsrechner ein und spiele etwas mit Deinem Geburtstag bei identischen Restbedingungen.

      Grüße - Bernhard
      ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
      Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 217.000 km / gerührt, nicht geschüttelt
    • Ich finde es erstaunlich wie hier staatliche Eingriffe gewünscht werden.
      Dann seid bitte auch konsequent und fordert das gleiche von Radlern!
      Wenn Fahrer nach einen schweren Unfall mit Todesfolge mi Bewährungsstrafen davon kommen kümmert das auch keinen!
      Und neue Schuhe dürften dann auch nur nach einen anerkannten Sehtest verkauft werden ?
      Fahrt mal mit offenen Augen auf die Autobahn das telefonieren ohne Freisprecheinrichtung ist doch schon völlig normal.
      Und eine SMS oder andere Nachrichten schreiben während der Fahrt ist Alltag.
      Es gibt auch genug Anleitungen im Netz wie die Sperren umgangen werden können um Fernsehen als Fahrzeugführer in Ruhe zu schauen.
      Ein wenig Rauschmittel kann sicher auch nicht schaden.
      Davor fürchte ich, mich mit älteren fahrtauglichen Fahrern kann ich gut leben.
      Nehmt bitte diese Chaoten von der Straße und nicht die Älteren Fahrzeugführer, ohne konkreten Anlass .
      F.U.
    • row-dy schrieb:

      Ihr wollt aber einer ganzen Bevölkerungsgruppe auf Verdacht eine neue
      Pflicht auferlegen.

      JA - und zwar allen Führerscheininhabern.
      (Nun denk mal realistisch über die Folgen nach.)

      row-dy schrieb:

      OhnRechtsänderung ist das Willkür!

      Im Duden steht unter Willkür: "die allgemein geltenden Maßstäbe, Gesetze, die Rechte, Interessen anderer missachtendes, an den eigenen Interessen ausgerichtetes und die eigene Macht nutzendes Handeln, Verhalten"
      Ich interpretiere das z. B. so: "Wenn man seine Fahrtauglichkeit NICHT überprüfen lässt - nur, weil man nicht verstehen will, dass es sinnvoll und zum Nutzen aller ist, ist das WILLKÜR."
    • CAROMITO schrieb:

      Dann seid bitte auch konsequent und fordert das gleiche von Radlern!

      Mache ich hiermit, ich fordere die Nummernschildpflicht für Fahrräder. 8|

      Wie kann es angehen, dass die sportliche Spezies der Fahrradfahrer mich in verkehrsberuhigten Zonen und 30er Zonen überholt, in Fussgängerzonen Passanten über den Haufen fährt und unerkannt ungestraft am Horizont verschwinden kann?
      ciao Pit

      after all is said and done there's a lot more said than done....
    • CAROMITO schrieb:

      Wenn Fahrer nach einen schweren Unfall mit Todesfolge mi Bewährungsstrafen davon kommen kümmert das auch keinen!

      Das ist doch keine Frage der bestehenden Gesetze sondern eine Einzelfallentscheidung eines Richters und der muss alle Faktoren abwiegen, wenn er zum Urteil kommt. Dann wird das Urteil auch noch begründet!
      Solche Urteile werden meist in der Presse veröffentlicht ohne alle Faktoren darzulegen.

      CAROMITO schrieb:

      Fahrt mal mit offenen Augen auf die Autobahn das telefonieren ohne Freisprecheinrichtung ist doch schon völlig normal.
      Und eine SMS oder andere Nachrichten schreiben während der Fahrt ist Alltag.

      Wenn auch normal und Alltag, es ist verboten! Da helfen auch keine medizinischen Tauglichkeitsnachweise.
      Sanktioniert werden kann nur der, der "erwischt" wird!


      Grüße
      Bernd
      ........


      "Das Auto ist erfunden worden, um den Freiheitsspielraum des Menschen zu vergrößern, aber nicht, um den Menschen in den Wahnsinn zu treiben"

      Enzo Ferrari
    Dieses Forum ist ein privat betriebenes Fanprojekt und steht in keiner Verbindung zur Skoda Auto Deutschland GmbH.