Fragen und Antworten zum Update des EA189

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    Umfrage

    Eure Meinung zum Panoramadach

    Insgesamt 24 Stimmen
    1.  
      Hatte/habe es - und bin zufrieden (13) 54%
    2.  
      Hatte/habe es - und bin unzufrieden (1) 4%
    3.  
      Nie wieder - nur Ärger damit (1) 4%
    4.  
      Immer wieder - nie Ärger gehabt (1) 4%
    5.  
      Beim nächsten Autokauf JA (10) 42%
    6.  
      Beim nächsten Autokauf NEIN (9) 38%

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    • old man schrieb:

      nach meinem Wissen, hat z.B. der Karoq die Typgenehmigung in der CZ erhalten. Wie das bei den anderen neuen Modellen aussieht, weiß ich nicht.
      Ich gehe davon aus, dass Skoda seit Bekanntwerden des Brexit keine Fahrzeuge mehr in GB hat typgenehmigen lässt. Alle neuen Modelle nach der Brexitentscheidung werden daher ein Typgenehmigung eines anderen EU-Landes haben. Es mag sein, dass das CZ ist. Es gibt jedoch noch Skoda-Modelle, die ihre Typgenehmigung in GB erhalten haben und immer noch verkauft werden. Diese Fahrzeuge dürften nach dem endgültigen Brexit nicht mehr in den Verkehr gebracht werden, wenn nicht entweder die VCA-Typgenehmigung von einer EU-Behörde übernommen oder eine neue Genehmigung erteilt wird.

      old man schrieb:

      Wenn es zu einem ungeregelten Brexit kommt, könnte die Behörde in der CZ die vorhandene Typgenehmigung aus England übernehmen.
      Das ist richtig und ich gehe auch davon aus, dass es eine solche Übernahmeregelung geben wird. Ob das jetzt durch die zuständige Behörde in CZ geschieht oder einer Behörde eines anderen EU-Landes, sei einmal dahingestellt.

      Andreas
    • L040 schrieb:

      Ist die Nebenbestimmung zur vom KBA typgeprüften Fahrzeugen (z.B. VW) nicht auch erst nach Ablauf der 1-jährigen Frist für die Rücknahme der Typgenehmigung erlassen worden.
      Nein! Nach Bekanntwerden der Schummelsoftware ist das KBA sehr schnell tätig geworden. Der Bescheid, mit dem Nebenbestimmungen zur Typgenehmigung angeordnet wurden, datiert vom 15.10.2015.

      Andreas
    • Danke, das habe ich bisher falsch verstanden. So wird mir einiges klarer. Aber hattest Du nicht mal geschrieben, dass es Dir nicht bekannt ist, ob das KBA eventuell versucht, Einfluss auf den VCA dahingehend zu nehmen, dass auch der VCA eine entsprechende Nebenbestimmung erlässt? Das wäre dann doch wegen Fristablauf auch nicht mehr möglich.
      Gruß
      Helmut
    • L040 schrieb:

      Aber hattest Du nicht mal geschrieben, dass es Dir nicht bekannt ist, ob das KBA eventuell versucht, Einfluss auf den VCA dahingehend zu nehmen, dass auch der VCA eine entsprechende Nebenbestimmung erlässt? Das wäre dann doch wegen Fristablauf auch nicht mehr möglich.
      Ja, das hatte ich mal geschrieben. Die Erteilung, Änderung, Rücknahme und der Widerruf der Typgenehmigung erfolgen nach dem jeweiligen Recht des Landes, in dem die Typgenehmigungsbehörde ihre Sitz hat. Die Jahresfrist ist eine in Deutschland geltende Frist. Das englische Recht diesbezüglich kenne ich nicht. Ich vermute zwar, dass es dort ähnliche Fristen gibt, doch wenn das nicht der Fall sein sollte, könnte die VCA ggf. auch nach Verstreichen der Jahresfrist noch an der Typgenehmigung herumdoktern. So war diese Sorge um ein Eingreifen des KBA in GB von mir gemeint. Tatsächlich ist damit wohl nicht mehr zu rechnen.

      Andreas
    • Es ist ein Kreuz mit diesen lediglich sinngemäßen Urteilsveröffentlichungen, die dann auch noch den Kern falsch wiedergeben. So wird ausgeführt, das Fahrzeug des Antragsstellers weiche aufgrund seiner Ausstattung mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung von der erteilten EG-Typgenehmigung ab. Das VW Mainz sagt jedoch genau das Gegenteil, dass es der erteilten Typgenehmigung entspricht und erst durch die Anordnung der Nebenbestimmung nicht mehr entspricht. Genauso hatten zuvor auch schon die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Potsdam entschieden. Das bedeutet aber, dass ohne die vom KBA vorgenommene Modifizierung der Typgenehmigung die Fahrzeuge zwar über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügen, die jedoch von der erteilten Typgenehmigung erfasst wird, so dass keine Rechtsgrundlage für eine Betriebsuntersagung besteht, wenn die Typgenehmigung nicht geändert wurde. Der Gesetzgeber hat für diese Fälle ausdrücklich die Rücknahme oder Änderung der Typgenehmigung vorgesehen und wenn die zuständige Typgenehmigungsbehörde hiervon keinen Gebrauch macht, haben die Zulassungsstellen auch keine Handhabe mehr, eine Betriebsuntersagung anzuordnen. Die nationalen Behörden können in solchen Fällen nur dann eingreifen und eine Betriebsuntersagung anordnen, wenn ein Fahrzeug nicht verkehrssicher ist oder den Bestimmungen über Lärm und Abgasen nicht entspricht. Das ist hier aber nicht der Fall, weil die Grenzwerte ja eingehalten werden und es im praktischen Betrieb keine Grenzwerte gibt.

      Da für Fahrzeuge des Herstellers Skoda keine Modifizierung der Typgenehmigung vorgenommen wurde, kann für sie auch keine Betriebsuntersagung ausgesprochen werden. Der Beschluss des VG Mainz bestätigt insoweit die von mir hier stets vertretene Ansicht, dass Skodas "aus der Nummer raus" sind. Wer immer noch willens ist, das Update zu verweigern, sollte entsprechend argumentieren und ich bin nach wie vor zuversichtlich, dass man spätestens vor Gericht damit Erfolg haben wird.

      Zur weiteren Info hier der Beschluss des VG Mainz im Volltext:

      vgmz.justiz.rlp.de/fileadmin/j…uss_vom_16-11-2018_Rn.pdf

      Andreas
    • floflo schrieb:

      Die nationalen Behörden können in solchen Fällen nur dann eingreifen und eine Betriebsuntersagung anordnen, wenn ein Fahrzeug nicht verkehrssicher ist oder den Bestimmungen über Lärm und Abgasen nicht entspricht. Das ist hier aber nicht der Fall, weil die Grenzwerte ja eingehalten werden und es im praktischen Betrieb keine Grenzwerte gibt.
      Durch die Abschalteinrichtung sind die Bestimmungen über Lärm und Abgasen eben nicht eingehalten worden. Die Grenzwerte spielen da keine Rolle.

      Wie steht es in dem Urteil:
      Das Kraftfahrt-Bundesamt hat festgestellt, dass diverse Fahrzeugtypen, die von den Herstellern Volkswagen, Audi, Seat und Skoda mit Motoraggregaten des Typs EA 189 hergestellt und vertrieben wurden, die im Hinblick auf ihre Stickoxid-Emis-sionen infolge des Einbaus von unzulässigen Abschalteinrichtungen im Sinne von Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2007/46 EG nicht den den Fahrzeugen zugrundeliegen-den EG-Typgenehmigungen entsprechen. Die für Seat und Skoda zuständigen Typgenehmigungsbehörden in Spanien und Großbritannien haben die Unvor-schriftsmäßigkeit der betroffenen Fahrzeugtypen, für die sie die jeweiligen EG-Typgenehmigungen erteilt haben, ebenfalls bestätigt.

      Welche Auswirkungen das jetzt für Skoda hat ist in dem Urteil nicht zu ersehen. Hier wird weiter nur auf die Nebenbestimmung des KBA eingegangen.

      Nur so meine Gedanken.

      Otto
      Karl Valentin: Früher war alles besser, sogar die Zukunft.
    • "Auf diese Rechtsscheinwirkung kann sich der Antragsteller indes nicht mehr berufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat festgestellt, dass diverse Fahrzeugtypen, die von den Herstellern Volkswagen, Audi, Seat und Skoda mit Motoraggregaten des Typs EA 189 hergestellt und vertrieben wurden, die im Hinblick auf ihre Stickoxid-Emissionen infolge des Einbaus von unzulässigen Abschalteinrichtungen im Sinne von 7 8 9 - 6 - - 7 - Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2007/46 EG nicht den den Fahrzeugen zugrundeliegenden EG-Typgenehmigungen entsprechen. Die für Seat und Skoda zuständigen Typgenehmigungsbehörden in Spanien und Großbritannien haben die Unvorschriftsmäßigkeit der betroffenen Fahrzeugtypen, für die sie die jeweiligen EG-Typgenehmigungen erteilt haben, ebenfalls bestätigt. Aufgrund dessen hat das Kraftfahrt-Bundesamt als Typgenehmigungsbehörde gegenüber den Herstellern Volkswagen, Audi und zum Teil Seat gemäß § 25 Abs. 1 bzw. Abs. 2 EG-FGV die Verpflichtung auferlegt, durch geeignete Maßnahmen wie z.B. der Durchführung von entsprechenden Rückrufaktionen mit dem Ziel des Entfernens der verbauten unzulässigen Abschalteinrichtungen die Wiederherstellung der Übereinstimmung mit dem genehmigten Typ sicherzustellen (vgl. Schreiben das Kraftfahrt-Bundesamtes vom 16. August 2018)."

      Diesen Absatz verstehe ich nicht. Zuerst ist Seat und Skoda betroffen und dann nur noch "zum Teil Seat", von Skoda keine Rede mehr.
      Gruß
      Helmut
    • L040 schrieb:

      Diesen Absatz verstehe ich nicht. Zuerst ist Seat und Skoda betroffen und dann nur noch "zum Teil Seat", von Skoda keine Rede mehr.
      Das KBA hat für VW, Audi und teilweise Seat eine Nebenbestimmung erlassen. Für Skoda sind die Briten zuständig. Darum ist hier die Rechtslage etwas anders.

      Otto
      Karl Valentin: Früher war alles besser, sogar die Zukunft.
    Dieses Forum ist ein privat betriebenes Fanprojekt und steht in keiner Verbindung zur Skoda Auto Deutschland GmbH.