Fahrverbote in Planung

Einfach ignorieren, ich zahle das 1. Ticket was du in der Max-Brauer-Allee schießt!

Ein Stuss sondergleichen, wenn man das Sperrstück der Max-Brauer-Allee umfährt dieselt man rund das 3-fache an Dreck in die Stadt. kopfschüttel.jpg

Na gibts wenigstens zu das man nur Dreck dieselt

Überrascht mich nicht wirklich.
[Fahrverbote reichen nicht aus : Immer noch zu viel Stickoxid in Hamburg] va.newsrepublic.net/s/pFNvmv

Und welche Farbe kommt übernächstes Jahr ?

Orange für Euronorm 7a ?

Die nächste ist dann weiß mit einem E drin. Frei für Elektrofahrzeuge.

Ja, das ist jetzt aber eine faustdicke Überraschung, wer hätte das gedacht....

Das muss ja auch heißen
„Fahrverbote sind ungeeignet“

Es kommt auf den Umfang an.

Nee, auch ein absolutes Fahrverbot für alle Diesel ändert nichts an den anderen Quellen, deshalb sind Fahrverbote für Diesel ungeeignet.

Was ist die geeignete Maßnahme, in der Vergangenheit war es Untätigkeit?

Ich bin ja auch der Ansicht, dass die Fahrverbote, so wie sie angeordnet werden sollen, ungeeignet und im übrigen rechtlich auch sehr fragwürdig sind. Aber welche Maßnahme(n) wäre deiner Meinung nach denn geeignet? Alles verbieten?

Andreas

Geduld!
Das Problem der Diesel löst sich in den nächsten Jahren altersbedingt von allein.
Die Luft in den Städten ist besser als in den letzten 100 Jahren aber jetzt geht es nicht schnell genug irgendwelche willkürlichen Grenzwerte immer weiter nach unten zu drücken.

Otto

Das sieht die DUH, EU und Gerichte anders. Aussitzen funktioniert nicht.

Doch, das geht schon. Um die Fahrverbote wird viel zu viel Panik verbreitet. Sie werden kaum kontrollierbar sein, denn dafür hat die allein zuständige Polizei nicht das Personal, zumal die Kontrollen sehr aufwendig sind, denn man muss im Prinzip jedes Fahrzeug erst einmal anhalten. Das ist völlig illusorisch. Hinzu kommt, dass die Fahrverbote, so wie sie angeordnet werden sollen, m.E. rechtlich angreifbar sind, denn ein Zusatzzeichen "bis Euro 5" ist zu unbestimmt. Es müsste dann schon heißen "bis Emissionsklasse Euro 5", was aber niemand so macht.

Des Weiteren werden die meisten Fahrverbote wohl mit einer "Anlieger frei" Ausnahme versehen werden, was dann wiederum praktisch ein Freibrief ist, denn Anlieger ist jeder, der zu einem Ziel in der vom Verbot betroffenen Straße fahren will. Man braucht also nur zu sagen, man wolle zum Geschäft XY oder zu der Tankstelle da vorne und schon darf man die Straße legal befahren.

Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht keine generelle Erlaubnis zur Anordnung von Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge erteilt sondern solche Verbote als Ultima Ratio unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bezeichnet. Damit dürften sich fast alle geplanten Fahrverbote kippen lassen, wenn man es richtig angeht. Für mich sind die Verbote eine an Schwachsinn kaum noch zu übertreffende Luftnummer. Sollte ich einmal von einem solchen Fahrverbot betroffen sein, werde ich es ignorieren und im Falle des eher unwahrscheinlichen Erwischtwerdens dagegen rechtlich vorgehen. Solange der Gesetzgeber nicht die blaue Plakette einführt, was er bisher ja stets abgelehnt hat, geht mir diese ganze Fahrverbotspanikmache am A... vorbei.

Andreas