Fahrverbote in Planung

    • [ Gesetz ]

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    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 27 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (3) 11%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 19%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (9) 33%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 41%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 19%

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    • Käfer62 schrieb:

      So einfach, wie bei den stationären "Blitzern" ist es wohl nicht, wenn man ganze Straßenzüge oder gar Innenstadtbereiche kontrollieren möchte.
      Da braucht man schon ein paar mehr "Anlagen" ;)


      Grüße
      Bernd
      In Zeiten von Akku Geräten könnten die dann auch gern häufiger mal kaputt gehen........ :thumbsup:
      Das mit den Akkus ist also so eine "zweischneidige" Sache. :rolf: :rolf: :rolf:
      Liebe Grüsse
      Privatier

      [i]Lächle, Du kannst nicht Alle töten......[/i]
    • Käfer62 schrieb:

      Tatsache ist, dass die Polizei nicht in der Lage ist, die Fahrverbote halbwegs flächendeckend zu kontrollieren.
      Die "normale" Polizei nicht. Aus diesem Grund plant die Bundesregierung ja auch, hierfür die Bundespolizei einzusetzen, die auf diese Weise zur Bundes- und Umweltpolizei, kurz BUUP, hochgestuft werden soll. Der Feldversuch soll in Berlin starten unter Einsatz von Bundespolizisten aus dem Großraum Berlin. Dabei sollen vor allem männliche Bundespolizisten (Frauen haben von Autos ja keine Ahnung) zum Einsatz kommen, die schon etwas fortgeschrittenen Alters sind, weil die sich naturgemäß auch mit älteren Autos besser auskennen. Protest gab es allerdings von der Gewerkschaf, die der Ansicht ist, man dürfe die Polizisten nicht der hohen Stickoxidbelastung an den Kontrollstellen aussetzen. Aus diesem Grund will man zunächst diejenigen Bundespolizisten für den verantwortungsvollen Job auswählen, die schon einmal einen Käfer gefahren haben, weil diese schließlich hohe Schadstoffkonzentrationen gewohnt seien. :D

      Andreas
    • floflo schrieb:

      Aus diesem Grund will man zunächst diejenigen Bundespolizisten für den verantwortungsvollen Job auswählen, die schon einmal einen Käfer gefahren haben, weil diese schließlich hohe Schadstoffkonzentrationen gewohnt seien.
      Nach neuesten Informationen aus üblicherweise schlecht informierten Kreisen ist ein weiteres Auslesekriterium die Erfahrung mit Atemschutzausrüstung, vulgo auch Gasmaske genannt, vorgesehen :P
    • Daher weht der Wind

      heise.de/newsticker/meldung/Bu…Fahrverboten-4221457.html

      Möglicherweise geht es ja überhaupt nicht um die Abgase sondern um die vollständige Überwachung .
      Dann hat der "Abmahnverein" ja für die Regierung die "Drecksarbeit" gemacht :kotz: .
      Das sich die Hersteller der Überwachungstechnik freuen, liegt auf der Hand. Landschaftspflege bewirkt oft "Wunder" :pray .

      MfG.



      ...man muss kein Huhn sein, um beurteilen zu können , ob ein Ei schmeckt.



      Malachitgrüner 1.8 TSI - Bj. 2012 - Ambi+
    • Endlich mal einer der etwas davon versteht und Tacheles redet:

      Prof. Dr. med. Dieter Köhler schrieb:

      in Deutschland sei noch kein Mensch durch Stickoxide gestorben. Trotz Diesel.

      Darüber hinaus gebe es auch Gegenbeispiele: In Sevilla (Spanien) wurde an vielbefahrenen Straßen eine geringere Sterblichkeit gemessen, als bei Vergleichsgruppen in der ländlichen Bevölkerung.


      Kein Wunder, die Spanier dort müssen sich auch topfit halten, wenn sie heil auf die andere Strassenseite kommen wollen.... ^^

      Guter Artikel, bleibt zu hoffen, dass ihn viele lesen (vor allen Dingen Antreiber des Umweltwahns) und eines Tages Vernunft annehmen (in dem Fall dürfen sogar Beamte etwas annehmen) und der Spuk endlich vorbei ist.
      ciao Pit

      after all is said and done there's a lot more said than done....
    • Dann gründen wir einfach den DÜH* und klagen dagegen.

      *Deutsche ÜberwachungsHilfe
      09/2016 - 05/2023 Yeti 1,2 TSI Cool Edition, DSG, Tempomat, Panoramadach, DAB+, GY4S

      Die immer wieder zu hörende Behauptung
      „Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
      ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
    • Herne schrieb:

      heise.de/newsticker/meldung/Bu…Fahrverboten-4221457.html
      Zitat aus dem Artikel :
      Massenüberwachung statt Hardware-Nachrüstungen

      Rena Tangens vom Bürgerrechtsverein Digitalcourage sagte heise online: "Es ist unsäglich, dass die Politik die Autokonzerne nicht zu einer technischen Nachrüstlösung verpflichtet, dafür für symbolische Fahrverbote eine Überwachungsinfrastruktur für alle Leute aufbauen will, die in die Innenstadt fahren."
      Um die Automobilhersteller nicht zu brüskieren, werde das eigentliche Problem nicht angepackt: Statt den öffentlichen Personennahverkehr und eine Radinfrastruktur schnell auszubauen, werde in eine automatisierte Überwachung investiert, die von den Polizeiverbänden bereits seit Jahren für andere Zwecke gefordert wurde. (Christiane Schulzki-Haddouti) / (olb)

      Hatten wir schon - Massenüberwachung. :kotz:
      Jetzt noch das Alugeld zurück oder besser Bargeld verbieten.
      Und als neue Behörde ein - Ministerium zur Sicherheit der Bürger des Staates -Es ist wirklich so, warte einige Jahre, alles kommt wieder .
      F.U.
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