Fahrverbote in Planung

    • [ Gesetz ]

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    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 27 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (3) 11%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 19%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (9) 33%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 41%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 19%

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    • Driver1 schrieb:

      nd wie kommen die Einsatzkräfte in die Stadt? Ich komme von weit außerhalb der Stadt und jetzt läuft ein Alarm auf und ich muss zu meinem THW Ortsverband fahren. Und da bin ich kein Einzelfall. Ohne zu reden wenn Ausbildung ist usw....
      Nun Dein Ortsverband wird für jeden seiner Helfer einen Sonderausweis bzw. Ausnahmegenehmigung beantragen.

      Gruß Kajo
    • Driver1 schrieb:

      Na da fließt noch viel Wasser den Main runter wie man bei uns so schön sagt bis man weiß was Sache ist.
      Das sehe ich auch so. Die derzeitigen Pläne beinhalten ja nur auch das Schaffen einer Rechtsgrundlage für die Gemeinden Fahrverbote zu verhängen. Für mich ist das populistisches Säbelrasseln, denn auch jetzt schon liegt die Hoheit für Fahrverbote bei den Städten und Gemeinden. Die Fußgängerzonen sind ein Beispiel für solche Fahrverbote. In Zukunft soll das dann nach den Plänen der Bundespolitiker auf große Innenstadtbereiche ausgeweitet werden. Doch die Gemeinden haben eine ganz andere Interessenlage. Sie sind auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. Auf der Prioritätenliste der Stadtplaner und Wirtschaftsförderer ganz oben steht daher auch, das Ausbluten der Innenstädte zu verhindern. Großflächige Fahrverbote würden dies aber beschleunigen und sind daher für das Überleben einer Stadt völlig kontraproduktiv. Daher werden die Städte nur sehr zurückhaltend von der Möglichkeit Gebrauch machen, solange die Anzahl der vom Fahrverbot betroffenen Fahrzeuge weit über der Anzahl der Fahrzeuge liegt, die die Innenstädte befahren dürfen (z.B. E-Autos). Letztlich werden die Bürger einer Stadt durch die Wahl ihrer Vertreter maßgeblich Einfluss darauf haben, ob es zu Fahrverboten kommt oder nicht.

      Andreas
    • yyeettii schrieb:

      die rotgrünen Verbotsideologen sind auf dem Vormarsch:
      In dem verlinkten Artikel kommen aber auch viele "will", "plant" und "könnte" vor. ;)
      Konkretes kann ich da noch nicht erkennen.

      Quaxx schrieb:

      Da aber hier wahrscheinlich, ..., jede Kommune ihr eigenes Süppchen kochen muß, wird es in einem Chaos enden.
      Das müsste dann schon mal einer auf Bundesebene in die Hand nehmen,
      Das wäre eine "Fremdbestimmung" aus Berlin, ich finde es pragmatischer, wenn die betroffenen Kommunen vor Ort die entsprechenden Entscheidungen selbst treffen können/müssen.
      Das nennt sich Gemeindefreiheit bzw Kommunale Selbstverwaltung und ist im Grundgesetz verankert. ;)
      Es kann also keiner auf Bundesebene in die Hand nehmen.


      Grüße
      Bernd
      ........


      "Das Auto ist erfunden worden, um den Freiheitsspielraum des Menschen zu vergrößern, aber nicht, um den Menschen in den Wahnsinn zu treiben"

      Enzo Ferrari
    • Interessant finde ich die beiden folgenden Zitate aus dem Artikel, den tueddelkram eingestellt hat:

      Zitate (waz) :"Das Jahr 2016 läutet den Niedergang des Dieselmotors bei Pkw ein“, ist sich Institutschef Ferdinand Dudenhöffer sicher."
      und
      "Von 33 neuen Euro-6-Dieseln hielten in den jüngsten Tests laut einer Übersicht der Zeitschrift „Auto, Motor & Sport“ nur zwei Modelle die Grenzwerte ein."

      Der "Niedergang" des Diesels bei PKW ist politisch gewollt und schon durch die andauernden Diskussionen wird die Unsicherheit geschürt. Der starke Rückgang der Diesel PKW ist die erste Folge .

      Gruß Jörg
    • Am Ende wird wie immer die Wirtschaft doch so oder so der Gewinner und der kleine Otto oder Rudolf der Verlierer sein. Dem direkten oder indirekten oder nur dem psychologischen Zwang sich ein neues (vermeintlich "saubereres") Auto kaufen (zu wollen oder zu müssen) werden doch die deutschen Käufer schnell erliegen.

      Grüße - Bernhard
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      Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 218.000 km / gerührt, nicht geschüttelt
    • Ich lasse mich davon nicht verrückt machen. Bei der Anzahl der Dieselfahrzeuge die es in Europa ( ca.53%) gibt, werden wir die noch sehr lange fahren dürfen.
      Das es vll. bald keine Diesel Neufahrzeuge mehr geben wird und der Wertverlust höher sein wird steht auf einem anderen Blatt.
      Heute würde ich mir deshalb keinen Diesel mehr kaufen, da wir sie nun mal aber haben und sehr zufrieden mit Ihnen sind , und die geplante Nutzungsdauer 10 Jahre oder mehr betragen soll mache ich mir um den Wertverlust keine Gedanken, da sie dann so oder so nicht mehr viel wert sind.
      Die Innenstadt von Berlin meiden wir sowieso wie die Pest und sind zum Glück da nicht auf das Auto angewiesen.
    • floflo schrieb:

      Auf der Prioritätenliste der Stadtplaner und Wirtschaftsförderer ganz oben steht daher auch, das Ausbluten der Innenstädte zu verhindern.
      ...ja, sicher ein sehr wichtiger Aspekt für die Städte. Andererseits klagt die "Deutsche Umwelthilfe" erfolgreich auf die Überarbeitung der Luftreinhaltepläne, u.a. bzgl der Stadt Düsseldorf. Kann sein, dass da künftig Fahrverbote wider Willen verhängt werden.
    • Es gibt wohl Studien, die zeigen, dass Grün und Springbrunnen sowohl die Meßwerte als auch die tatsächliche Luftqualität stärker verbessern als Umweltzonen ...

      Patrick
      People who think they know everything are a great annoyance to those of us who do. (Isaac Asimov)
    • Alpinus schrieb:

      Kann sein, dass da künftig Fahrverbote wider Willen verhängt werden.
      Mit dieser Feststellung hast du leider recht, da die in den Luftreinehalteplänen vorgesehenen Maßnahmen sowohl von den Umweltschutzverbänden als auch vom Bürger eingeklagt werden können und derartige Klagen ja auch bereits anhängig sind. Welche Maßnahmen in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, obliegt allerdings der jeweiligen Gemeinde, wobei Fahrverbote ein gewisses Schwergewicht haben.

      CEHorst schrieb:

      Da geht es doch auch nur um Messwerte. Diese Städte sollten sich da mal kompetent vom VW Konzern beraten lassen!
      Nein, nicht von VW sondern von Mercedes, BMW, Opel, Ford ... , denn die können nicht nur schummeln sondern wissen auch, wie man das macht, ohne dass man ihnen an den Karren pinkeln kann.
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