Fahrverbote in Planung

    • [ Gesetz ]

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    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 27 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (3) 11%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 19%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (9) 33%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 41%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 19%

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    • blacky-eti schrieb:


      Umweltzone ist gleich weniger Verkehr!
      Sicher? Mein Octavia (Vor-vorgänger des aktuellen Krtecek II), den ich vor 11 1/2 Jahren erwarb, hatte eine grüne Plakette.

      Gruß
      Patrick
      People who think they know everything are a great annoyance to those of us who do. (Isaac Asimov)
    • Ich empfand es nur als Widerspruch, die Forderung nach weniger Verkehr und gegen Umweltzonen zu sein.

      Denke, dabei geht es nicht um die grüne Plakette, die fast alle Autos haben, sondern eben um weitergehende Einschränkungen (in Diskussion blaue Plakette), die mich dann wohl auch betreffen würden.
      Und das würde dann schon zu Umweltproblemzeiten zu deutlich weniger Verkehr führen.

      Aber zugunsten der deutschen Autoindustrie wird die Politik einen Weg finden, das noch so lange hinaus zu schieben, bis der Umstieg auf E realistisch geworden ist.

      Wie sagte neulich ein TV-Moderator zu dem Thema sinngemäß: Die Gesundheit der Menschen, wird der Autoindustrie und dem Verlust von Arbeitsplätzen dort untergeordnet.
      Es kann durchaus ein Zeichen von Intelligenz sein, einige Sachen nicht zu wissen. (Elsbeth Stern)
    • Es ist so ruhig geworden um das Thema.

      Ich bin prinzipiell dafür, das langfristig alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die Luftqualität zu verbessern. Nur sollte zuerst verhindert werden, dass Dinge (ob Autos, Heizöfen/Kamine, Busse Schiffe oder was auch immer) weiter in den Umlauf gebracht werden, die nicht dem möglichen Stand der Technik entspricht.

      Ich fühle mich kräftig verars... , wenn mir heute ein Produkt für unzumutbar erklährt wird, für welches bis 2015 gar keine strengere Norm (Euro 6) existiert hat. Geschweige diese entsprechend geprüft wurde.
      Gerade wenn ich mir vor Augen führe, dass die so angepriesenen Umtauschprämien nur für Euro 3 und 4 ermöglicht werden. Es bis heute keine neue Plakettenregelung gibt (Man verkauft munter täglich weiter und entscheidet dann auf einmal, dass ab sofort neue Regeln gelten werden und bitte alle bisher verkauften Plaketten ausgetauscht werden dürfen) Die Chance wurde letztes Jahr mit Bravour vergeigt.
      Und durch dieses ganze Theater fallen rund 13 mio Fahrzeuge durch das Raster (zu jung zum Verschrotten zu dreckig zum Fahren) Und das ganze, weil man seine eigenen Gesetze wissentlich nie ernst genommen hat.

      Ich hoffe es tun sich wenigsten ein paar Millionen Autobesitzer zusammen und erheben massiven Widerstand.

      Ich habe schon mal gesagt, sollte ein schnelles Verbot kommen, stelle ich und hoffentlich täglich vieeele Fahrer ihr KFZ vor das Brandenburgertor oder vor den Reichstag ab.
    • happyway schrieb:

      Ich habe schon mal gesagt, sollte ein schnelles Verbot kommen, stelle ich und hoffentlich täglich vieeele Fahrer ihr KFZ vor das Brandenburgertor oder vor den Reichstag ab.
      Gute Idee dann sind hier die Straßen frei :rolf:
      Warte mal den 22.02.18 ab.
      autobild.de/artikel/diesel-abg…5-umruestung-5832056.html
      Yeti * 01.12.10 - † 11.05.22
      Jazz gehts los
      Selbstladend ohne Steckdose, sparsamer als ein Goggomobil
    • happyway schrieb:

      Ich fühle mich kräftig verars... , wenn mir heute ein Produkt für unzumutbar erklährt wird, für welches bis 2015 gar keine strengere Norm (Euro 6) existiert hat. Geschweige diese entsprechend geprüft wurde.
      Warum führst du dich vera... ? Zur Zeit gibt es doch noch gar keine Rechtsgrundlage, um überhaupt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, um die es hier geht, anzuordnen. Im Gespräch ist nach wie vor die blaue Plakette, mit der der NOx-Ausstoß erfasst werden soll, doch wird davon schon lange geredet, ohne dass sich im Bundestag etwas tut und mir scheint, dass die GroKo, sollte sie fortgesetzt werden, daran auch nicht wirklich ein Interesse hat. Das gilt noch mehr für ein Zusatzzeichen, mit dem Durchfahrtverbote konkret für Diesel angeordnet werden können. Das wird es nach meiner Überzeugung nicht geben. Und sollte die blaue Plakette doch mehrheitlich gewollt sein, wird man festlegen müssen, ab welcher Euro-Norm oder ab welchen Grenzwerten die Plakette erteilt wird. Für bereits typgenehmigte Fahrzeuge, für die der neue Straßenprüfzyklus noch keine Anwendung findet, wird man dabei nur auf die Prüfstandsgrenzwerte abstellen können. Der tatsächliche NOx-Ausstoß auf der Straße ist unerheblich. Um ein faktisch großflächiges, nicht gewolltes Dieselfahrverbot auszuschließen, wird man bei Festlegung der Grenzwerte im Zweifel großzügig vorgehen und möglicherweise sogar den Euro-5-Fahrzeugen die Plakette zuteilen. Mindestens aber werden alle nach Euro 6 und höher typgenehmigten Fahrzeuge die Plakette erhalten, so dass alle ab dem 01.09.2015 neu zugelassenen Fahrzeuge nicht von Fahrverboten in den Innenstädten betroffen sein werden.

      Schließlich ist zu bedenken, dass mit Einführung der blauen Plakette noch keine Fahrverbote verbunden sind sondern nur eine Rechtsgrundlage für die Städte geschaffen wird, Fahrverbote für Fahrzeuge ohne diese Plakette anzuordnen. Es bleibt dann abzuwarten, welche Städte davon Gebrauch machen. Also keine Panik, es wird nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird.

      Andreas
    • Moin,
      ich kann mir gut vorstellen das Diesel Fahrverbote durchaus gewollt sind. Auch wenn unsere Regierung das nicht zugeben wird.
      Sollte es Fahrverbote für alle Diesel geben, schwächt das die Position derjenigen die gegen VW klagen.
      Denn dann sind auf einmal alle Nutzer von Diesel Fahrzeugen betroffen.
      Und VW wird jubeln und sagen, daß ja nicht nur VW Fahrzeuge betroffen sind.

      Und wenn VW jubelt, grinst auch unsere Regierung!
      seit Oktober 2020 Mazda CX-5 Skyactiv 194 AWD mit Wandlerautomatik; vorher 2017er Yeti Outdoor Style -More Style- 1,2 DSG; Lavablau mit Panoramadach, davor 2011er 1,2 TSI DSG
    • Quaxx schrieb:

      ich kann mir gut vorstellen, dass Diesel Fahrverbote durchaus gewollt sind. Auch wenn unsere Regierung das nicht zugeben wird.
      Das glaube ich nicht. Ungeachtet dessen, dass es auch unter den Politikern und in der Regierung viele Dieselfahrer gibt, steckt die Politik da in einer gewissen Zwickmühle. Anders als in den USA, wo der Schwerpunkt auf möglichst niedrigen NOx-Werten liegt, liegt der Schwerpunkt in der EU auf einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Genau da ist der Diesel aber gegenüber dem Benziner im Vorteil, weshalb ein Rückgang des Dieselabsatzes weder im Interesse der Fahrzeughersteller liegt noch der EU und damit auch Fahrverbote nicht in deren Interesse liegen. Überhaupt ist es nicht der Abgasskandal, der eine m.E. auch nur temporären Rückgang
      der Dieselverkäufe zur Folge hat, sondern primär die Diskussion um Fahrverbote, die allerdings durch den Abgasskandal angeheizt wurde. Eine klare Position der Bundesregierung zu möglichen Dieselfahrverboten wäre sehr hilfreich, denn nichts ist schädlicher als die derzeitige Verunsicherung zu diesem Thema.

      Quaxx schrieb:

      Sollte es Fahrverbote für alle Diesel geben, schwächt das die Position derjenigen die gegen VW klagen.
      Nein, im Gegenteil, Fahrverbote für alle Diesel würden den Diesel noch mehr herunterziehen und die Nachfrage danach schwächen, was den Wertverlust und damit auch den Schaden erhöht. Allerdings ist dieser Wertverlust als Schaden in den Rechtsstreiten gegen VW eine fragwürdige Angelegenheit, weil sich der Ursachenzusammenhang kaum belegen lässt.

      Andreas
    • floflo schrieb:

      Allerdings ist dieser Wertverlust als Schaden in den Rechtsstreiten gegen VW eine fragwürdige Angelegenheit, weil sich der Ursachenzusammenhang kaum belegen lässt.
      Deshalb kommen Fahrverbote VW gerade recht.
      VW wird behaupten ,daß die Schummelsoftware nicht die Ursache für den Wertverlust des Fahrzeugs ist.

      Wie es nach her ausgeht, wird man sehen!
      Das es für Fahrverbote keine Rechtsgrundlage gibt, kann ich nachvollziehen.
      Wie ich unser Land kenne, werden zuerst die Fahrverbote ausgesprochen und anschließend wird die Rechtslage geprüft.

      Es bleibt auf jeden Fall spannend!
      seit Oktober 2020 Mazda CX-5 Skyactiv 194 AWD mit Wandlerautomatik; vorher 2017er Yeti Outdoor Style -More Style- 1,2 DSG; Lavablau mit Panoramadach, davor 2011er 1,2 TSI DSG
    • Quaxx schrieb:

      Das es für Fahrverbote keine Rechtsgrundlage gibt, kann ich nachvollziehen.
      Es gibt schon Rechtsgrundlagen. Es gibt nur keine Rechtsgrundlage, mit der man Durchfahrverbote auf Dieselfahrzeuge oder Fahrzeug nach bestimmten Euro-Schadstoffklassen beschränken könnte. Unter Umweltaspekten sind die derzeitigen Umweltzonen (rot, gelb, grün) die einzige Möglichkeit der Beschränkung. Zulässig ist es allerdings bestimmte Straßen oder Innenstadtbereiche vollständig oder beschränkt auf Kraftfahrzeuge für den Verkehr zu sperren. Da es ein Zusatzzeichen "Elektrofahrzeuge frei" gibt, könnte man von einem solchen Durchfahrverbot dann E-Autos ausnehmen.

      Andreas
    • floflo schrieb:

      Unter Umweltaspekten sind die derzeitigen Umweltzonen (rot, gelb, grün) die einzige Möglichkeit der Beschränkung.
      Das bezweifle ich ein wenig. Mit dem E-Kennzeichen gibt es z.B. jetzt schon eine Möglichkeit nur E-Autos irgendwo rein- bzw. durchzulassen.
      Ausslüsse und Ausnahmen gehen sogar konform zu der StVO, denn Schilder mit dem Text "Ausgenommen XXX" erlauben das, egal was die Länder oder Kommunen als XXX dort als Text hinschreiben oder als Symbol hinkritzeln.

      Grüße - Bernhard
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