Das wäre ja mal ein Anfang den Irrsinn zu beenden.
Mittels Rechtsbruch wird das schlecht gehen. Wir sind in der EU und nicht in der Türkei.
Grüße - Bernhard
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Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 218.000 km / gerührt, nicht geschüttelt
Das wäre ja mal ein Anfang den Irrsinn zu beenden.
Mittels Rechtsbruch wird das schlecht gehen. Wir sind in der EU und nicht in der Türkei.
Grüße - Bernhard
Ob das ein Rechtsbruch will ich hier nicht bewerten.
Es würde aber funktionieren, jedenfalls ganz viel Zeit verschaffen. Der Rechtsweg ist schwerfällig und langwierig. Bis der EUGH entshieden hat werden wahrscheinlich Jahre ins Land gehen und noch ganz viel Rheinwasser an der Landesregierung in Düsseldorf vorbeifließen.
Erstaunt hat mich, das sich Armin Laschet mit so einer konkreten Aussage so weit aus dem Fenster hängt, ich habe den immer für eine "Labertüte" gehalten.
Die immer wieder zu hörende Behauptung
„Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
Ob das ein Rechtsbruch will ich hier nicht bewerten.
Es würde aber funktionieren, jedenfalls ganz viel Zeit verschaffen. Der Rechtsweg ist schwerfällig und langwierig. Bis der EUGH entshieden hat werden wahrscheinlich Jahre ins Land gehen und noch ganz viel Rheinwasser an der Landesregierung in Düsseldorf vorbeifließen.
Man muss hier zwei Dinge unterscheiden: Das BVerwG hat das Land NRW dazu verurteilt, den Luftreinhalteplan so fortzuschreiben, dass er auch Fahrverbote als mögliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung beinhaltet. Diese Entscheidung wird Laschet nicht ignorieren können.
Davon zu unterscheiden ist seine rechtliche Befugnis einzuschreiten, wenn konkret Fahrverbote verhängt werden sollen, die er für unverhältnismäßig hält. Im Streitfall wird wieder das Verwaltungsgericht entscheiden müssen, ob das Fahrverbot tatsächlich unverhältnismäßig ist.
Aus inoffiziellen Quellen ist durchgesickert, dass sich die Groko als erste Amtshandlung auf die Blauen Plaketten geeinigt hat.
Es wird diese hier geben:
Grüße - Bernhard
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Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 218.000 km / gerührt, nicht geschüttelt
Die immer wieder zu hörende Behauptung
„Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
Sag mal Herne, bist du so verbittert über deinen Benziner das du uns das Fahren verbieten willst?
Der Laschet hat doch Recht. Die Schadstoffemissionen sind in den letzten Jahren gut gesunken und werden es in den nächsten Jahren auch weiter tun. Durch ein Fahrverbot erreicht man so gut wie nichts aber es wird jede Menge Geld verbrannt.
Otto
Karl Valentin: Früher war alles besser, sogar die Zukunft.