Die gelbe Warnweste wird für wichtigere Dinge benötigt, als diese Fahrberbote, jedenfalls zur Zeit in Frankreich. Da geht es um so wesentliches wie 1789.
Sowas geht hier nicht, es gibt ja keine Bahnsteigkarten mehr
Die immer wieder zu hörende Behauptung
„Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
Ein netter Link !
Nur haben die Dieselfahrverbote im Endeffekt nichts, aber auch gar nichts mit "richtigem, wirklichen" Umweltschutz zu tun.
Haben wir schon alles diskutiert......
Noch (!) ist Deutschland eine Industrienation, deswegen brauchen wir verlässliche Energie.
Warum baut man keine Atomkraftwerke der 4. Generation, oder forscht, wie andere Staaten wenigstens daran ?
(Das sage ich als absoluter AKW-Gegner der ersten Stunde !) spektrum.de/news/kernkraftwerke-der-zukunft/1527265
auch für Gesetze gilt: was nicht passend ist, wird passend gemacht! das Feigenblatt "Datenschutz" wird mal kurzerhand weg gewischt wenn es einer Seite nicht mehr genehm ist: autobild.de/artikel/fahrverbot…enerfassung-14354533.html
die vorhandene Technik muß nur "scharf geschaltet" werden.
"Wenn zu viele Leute plötzlich hurra schreien, sollte man skeptisch werden, und nicht umgekehrt, wenn die Hurrarufe zu schütter ausfallen..." J. Fleischhauer
auch für Gesetze gilt: was nicht passend ist, wird passend gemacht! das Feigenblatt "Datenschutz" wird mal kurzerhand weg gewischt wenn es einer Seite nicht mehr genehm ist:
autobild.de/artikel/fahrverbot…enerfassung-14354533.html
die vorhandene Technik muß nur "scharf geschaltet" werden.
"Wenn zu viele Leute plötzlich hurra schreien, sollte man skeptisch werden, und nicht umgekehrt, wenn die Hurrarufe zu schütter ausfallen..." J. Fleischhauer
auch für Gesetze gilt: was nicht passend ist, wird passend gemacht! das Feigenblatt "Datenschutz" wird mal kurzerhand weg gewischt wenn es einer Seite nicht mehr genehm ist: autobild.de/artikel/fahrverbot…enerfassung-14354533.html
die vorhandene Technik muß nur "scharf geschaltet" werden.
Beim lesen musste ich gerade schmunzeln, als ich das Bild dazu sah -
der Typ mit der Mütze hat doch allen ernstes eine gelbe Weste an …
auch für Gesetze gilt: was nicht passend ist, wird passend gemacht! das Feigenblatt "Datenschutz" wird mal kurzerhand weg gewischt wenn es einer Seite nicht mehr genehm ist: autobild.de/artikel/fahrverbot…enerfassung-14354533.html
die vorhandene Technik muß nur "scharf geschaltet" werden.
Prognose,
falls diese „Regierungsidee“ den Bundestag umd Bundesrat unbeschadet übersteht, dann wird er bevor er vom Bundespräsidenten unterzeichnet wird, vom Bundesverfassungsgericht kassiert.
Die immer wieder zu hörende Behauptung
„Es nutzt nichts, wenn wir in Deutschland den CO2 Ausstoß verringern“
ist ein dummes Totschlagargument, denn letztlich muss jeder bei sich beginnen, ohne auf die Anderen zu warten.
falls diese „Regierungsidee“ den Bundestag umd Bundesrat unbeschadet übersteht, dann wird er bevor er vom Bundespräsidenten unterzeichnet wird, vom Bundesverfassungsgericht kassiert.
Ich halte dagegen, nach meiner Meinung verstößt die "automatische Überwachung" nicht gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen.
Im Moment wird zum Thema Überwachung der Fahrverbote viel gesprochen und geschrieben.
Im Grund meint flo flo erst einmal abzuwarten was wie oder überhaupt kommt.
Meine Großmutter sagte immer, über ungelegte Eier diskutieren wir nicht.
Und sie hatte oft Recht.
Mit Umleitungen bzw. Umfahrungen werden noch mehr Schadstoffe erzeugt.
Die ganze Überwachung kostet immenses Geld. Und bindet Personal, das woanders dringender benötigt wird,
Auch wird mit der ganzen Hysterie von der Politik zum Thema das Volk aufgewiegelt.
Das wissen die Politiker auch. Und noch mehr Unruhe im Land ist nicht gerade förderlich.
Es gibt noch viel, was dazu gesagt und geschrieben werden könnte. Aber es lohnt sich nicht.
Es regt mich zwar auch auf, was da jeden Tag neues im Bundestag ausgegoren wird, aber manchmal belustigt es mich auch. Wie soll das alles, was die Politiker da von von sich geben, umgesetzt werden.
Der Umsatz der KFZ-Hersteller im Land geht nachweislich immer weiter zurück.
Jedes Prozent tut weh. Und es lässt die Steuereinnahmen schwinden. Das wissen die Politiker auch.
Die wissen noch gar keine ideale Lösung der ganzen Probleme und sind im Moment auch noch zu sehr mit sich selbst beschäftigt.
Kommt Zeit kommt Rat. Abwarten und Tee trinken oder etwas anderes und dann reagieren, wenn unausgegorene Beschlüsse Gesetz werden sollen. Dann können wir immer noch gelbe Warnwesten anziehen.
Ich verbleibe mit besten Grüßen aus Öpfingen von Nate.
falls diese „Regierungsidee“ den Bundestag umd Bundesrat unbeschadet übersteht, dann wird er bevor er vom Bundespräsidenten unterzeichnet wird, vom Bundesverfassungsgericht kassiert.
Wollen wir es hoffen @row-dy, wollen wir es hoffen........
Meine Prognose:
Es gibt Fahrverbote aber keine wirksame Möglichkeit der Überwachung. Es scheitert am Personal, dem Datenschutz und der nicht andersfarbigen Plakettenkennzeichnung. Da kommt wohl nur der erhobene Zeigefinger.
Yeti * 01.12.10 - † 11.05.22
Jazz gehts los
Selbstladend ohne Steckdose, sparsamer als ein Goggomobil
Im Grund meint floflo erst einmal abzuwarten was wie oder überhaupt kommt.
Das hast du völlig richtig erkannt. Der Begriff "Winterloch" war eine Anspielung auf das Sommerloch, dass sich ja vor allem dadurch auszeichnet, das irgendwelche spinnerten Ideen geboren werden, die dann meist sehr schnell wieder in der Versenkung verschwinden. Das sehe ich auch bei der in dem Bericht angesprochenen Massenüberwachung, weshalb man sich durch solche Schlagzeilen nicht verrückt machen lassen und erst mal abwarten sollte. Ungeachtet der verfassungsrechtlichen Problematik - die angedachte Form der Überwachung ist rechtlich zumindest grenzwertig, da sie auch Fahrzeuge erfasst, bei denen gar keine konkreten Verdachtsmomente einer Verkehrsordnungswidrigkeit vorliegen - bedarf es eines sehr hohen personellen Aufwandes, um die "wahren Täter" herausfiltern zu können. Das gilt insbesondere bei Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge (z.B. Anlieger), wie sie sehr häufig mit den Fahrverboten verbunden werden. Ob man diese Arbeitsplatze für die 20-Euro-Knollen schaffen will, wage ich zu bezweifeln. Hinzu kommt, dass die meisten betroffenen Straßen in der Straßenbaulast der Kommunen stehen, so dass in jedem Einzelfall deren (politische) Zustimmung erforderlich ist, wenn stationäre Überwachungseinrichtungen installiert werden sollen. Schließlich muss man sich fragen, welch wirre Gedanken in den Köpfen mancher Politiker vorgehen, die eine solche Form der Überwachung wollen, die Einführung der blauen Plakette aber ablehnen. Mit der blauen Plakette lassen sich nämlich nahezu alle Probleme, die die Dieselfahrverbote mit sich bringen, lösen und vor allem auf eine nicht nur ökologisch sondern auch rechtlich saubere Grundlage stellen. Entweder man will die Fahrverbote, dann liegt nichts näher als die Einführung der blauen Plakette, oder man will sie nicht und fühlt sich lediglich durch die Rechtsprechung dazu genötigt, dann denkt man auch nicht über eine aufwendige Überwachung nach.
Am Ende wird nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird. Für mich ist das eine typische Sommerloch-Diskussion. Da wir aber Winter haben, habe ich es Winterloch genannt.
