Führerschein-Umtausch

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    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 24 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (1) 4%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 21%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (7) 29%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 46%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 21%

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    • Danke @lillesael für diese für uns wichtige Information ! :thumbsup: :thumbsup: :thumbsup:

      Genau unser Problem wg. C keinen Termin zu bekommen, oder nur welche die nicht passen.........

      Danke Dir, ganz herzlich dafür.
      Dann kann ich mein Weib beruhigen.
      Liebe Grüsse
      Privatier

      [i]Lächle, Du kannst nicht Alle töten......[/i]
    • lillesael schrieb:

      Meine Führerscheinstelle hat ihm ein Ablaufdatum bis Mitte April 2022 verpasst. Abgeben brauche ich ihn deshalb nicht!

      Kleiner Hinweis des ADAC für alle, die es bis zum 19.01.2022 nicht schaffen sollten:
      „Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, dass denjenigen, die es wegen eingeschränkter Öffnungszeiten der Ämter nicht schaffen, ihren Führerschein fristgerecht umzutauschen, bis zum 19. Juli keine Geldbuße droht.
      Zur Klarstellung: Mit der Ungültigkeitserklärung des Führerscheins bzw. mit seinem Ablaufdatum erlischt nicht die Fahrerlaubnis. Lediglich das Dokument, mit dem die Fahrerlaubnis bescheinigt wird, wird ungültig. Wenn man mit einem abgelaufenen Führerschein erwischt wird, droht einem also kein Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sondern lediglich ein Verwarnungsgeld von 10 Euro wegen Nichtmitführens eines gültigen Führerscheins.

      Aber: Wenn die Verkehrsministerkonferenz beschlossen hat, dass bis zum 19.07.2022 bei noch nicht erfolgter Neuausstellung des Führerscheins kein Verwarnungsgeld/Bußgeld droht, so gilt das natürlich nur für Deutschland. Wird man im Ausland mit einem ungültigen Führerschein erwischt, kann nach den dort geltenden Bestimmungen ein Verwarnungs- oder Bußgeld erhoben werden, das auch deutlich höher sein kann als in Deutschland. Wer also beabsichtigt ins Ausland zu fahren und noch keinen neuen Führerschein hat, obwohl für ihn die Frist am 19.01.2022 abgelaufen ist, sollte sich vorher erkundigen, welche Regeln dort gelten, um nicht anschließend eine böse Überraschung zu erleben.

      Andreas
    • floflo schrieb:

      Zur Klarstellung: Mit der Ungültigkeitserklärung des Führerscheins bzw. mit seinem Ablaufdatum erlischt nicht die Fahrerlaubnis. Lediglich das Dokument, mit dem die Fahrerlaubnis bescheinigt wird, wird ungültig. Wenn man mit einem abgelaufenen Führerschein erwischt wird, droht einem also kein Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis sondern lediglich ein Verwarnungsgeld von 10 Euro wegen Nichtmitführens eines gültigen Führerscheins.
      So sieht der Behördenstempel in meinem "Rosa-Führerschein aus:
      IMG_1041.JPG
      Das stützt ganz klar Deine These. Das Dokument dient derzeit also noch als Nachweis für eine erteilte Fahrerlaubnis.
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      Grüße
      LilleSael
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