Typgenehmigung Goodbye?

Theoretisch ja. Wenn die Typgenehmigung/Betriebserlaubnis tatsächlich erloschen ist, wäre das ein Grund, die HU zu versagen. Doch dazu müssten die Prüfstellen erst einmal Kenntnis davon haben. Ich bin auch nach wie vor zuversichtlich, dass ich entweder in meiner rechtlichen Beurteilung falsch liege oder aber eine Übertragung der Typgenehmigung entgegen der Auskunft von Skoda erfolgt ist.
Doch, wenn Skoda hier etwas versäumt hat, das zum Unwirksamkeit der Typgenehmigung führt und die Fahrzeuge deshalb nicht mehr im Straßenverkehr betrieben werden dürfen, entsteht daraus auch eine Haftung.
Falls der Supergau zutrifft, müsste sich das KBA als Marktüberwachungsbehörde in Deutschland darum kümmern.
Das ist ein interessanter Gedanke, auf den ich noch gar nicht gekommen bin. Ich habe allerdings meine Zweifel, ob das auch auf die Fahrzeugtypgenehmigung anwendbar ist, denn grundsätzlich bedarf jedes in der EU zugelassene Fahrzeug einer Typgenehmigung einer EU-Behörde. Das folgt auch schon daraus, dass es eine Zuständigkeit einer EU-Behörde geben muss, wenn z.B. die Typgenehmigung zu ändern ist (Beispiel Schummelsoftware). Es wäre aber schön, wenn du recht hättest und möglicherweise liegt darin auch die Lösung des Problems. Mal sehen, was Skoda mir antwortet. Die mir bisher von Skoda genannten Rechtsgrundlagen greifen jedenfalls nicht.
Richtig. Fahrzeuge mit britischer Typgenehmigung, egal ob sie in GB, in der EU oder irgendeinem anderen Land auf diesem Globus hergestellt wurden, müssen eine neue Typgenehmigung eines EU-Mitgliedsstaates bekommen. Die Frage ist, ob man hier, wie Skoda behauptet, zwischen Fahrzeugen, die nicht mehr produziert werden und solchen, die noch hergestellt und verkauft werden, unterscheiden muss.
Der Mini meiner Frau (Bj. 2008) hat, obwohl in GB hergestellt, eine deutsche Typgenehmigung. Ich nehme an, dass BMW alle Minis in D typgenehmigen lässt.
Nein, habe ich nicht und werde das natürlich auch nicht tun. Das KBA habe ich allerdings um Auskunft ersucht, auf welcher Rechtsgrundlage man glaubt, für Fahrzeuge von Skoda mit Schummelsoftware und britischer Typgenehmigung, die nicht geändert und für die auch kein förmlicher Rückruf angeordnet wurde, als Marktüberwachungsbehörde tätig werden zu können. Eine Antwort habe ich bisher nicht erhalten und fürchte auch, dass ich sie nicht erhalten werde oder nur in Form eines nichtssagenden Standardschreibens.

Andreas

Um Missverständnissen vorzubeugen, ich will hier keine Panik verbreiten und glaube grundsätzlich, dass alles in Ordnung ist mit unseren Yetis. Ich war nur sehr irritiert, dass Skoda mir geschrieben hat, die Typgenehmigung für den Yeti müsste nicht übertragen werden. Das EU-Recht regelt eindeutig, dass nach dem 31.12.2020 keine Fahrzeuge mehr mit britischer Typgenehmigung in Verkehr gebracht werden dürfen. Für diese Fahrzeuge ist eine neue Typgenehmigung auf der zur Zeit der Erteilung der ursprünglichen Typgenehmigung geltenden Rechtslage durch eine EU-Genehmigungsbehörde zu erteilen, die der Fahrzeughersteller frei wählen kann. So wie ich das verstehe, gilt aber auch für Fahrzeuge, die bereits in Verkehr gebracht wurden, dass für die erteilte britische Genehmigung nach dem 31.12.2020 eine andere EU-Behörde zuständig sein muss, d.h. diese Genehmigung muss auf eine EU-Behörde übertragen werden und behält dann in der ursprünglichen Form ihre Gültigkeit, so dass keine Änderung der "Papiere" vorgenommen werden muss. Ohne eine solche Übertragung geht es m.E. nicht, da die Briten nach dem Austritt aus der EU und Ablauf der Übergangsvorschriften nicht mehr zuständig sein können. Die Situation ist insoweit nicht vergleichbar mit der Verschärfung der Abgasnormen, wo vor dem Stichtag zugelassene Fahrzeuge selbstverständlich ihre Typgenehmigung behalten.

Ich gehe nach wie vor davon aus, dass auch für den Yeti eine Übertragung auf eine andere EU-Behörde vorgenommen wurde und die Antwort von Skoda diesbezüglich falsch oder missverständlich war. Sollte ich von Skoda eine Antwort erhalten, was erfahrungsgemäß immer ziemlich lange dauert, werde ich hier darüber berichten. Sollte ich keine Antwort erhalten, werde ich wohl aber aber auch nicht weiter nachbohren, da ich kein Interesse daran habe, hier einen möglicherweise neuen Skandal aufzudecken, dessen Opfer ich am Ende auch noch bin.

Andreas

Wird ein Auto nicht mehr gebaut, bedarf es hierfür natürlich keiner Typgenehmigung mehr. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Typgenehmigung für die bereits in Verkehr gebrachten Fahrzeuge erlischt. Was auf nationaler Ebene die Betriebserlaubnis ist, ist auf EU-Ebene die Typgenehmigung. Würde die Typgenehmigung erlöschen, würde in deren Folge auch die Betriebserlaubnis erlöschen, so dass das Fahrzeug nicht mehr betrieben werden darf.

Nachdem ich von Skoda auf meine Anfrage, was nach dem Brexit, der zum Erlöschen der britischen Typgenehmigung führt, mit ihr geschieht bzw. geschehen ist, nur dumme und definitiv falsche Antworten bekommen haben (Skoda sprach von Bestandsschutz der britischen Typgenehmigung), habe ich die Frage jetzt von der VCA beantwortet bekommen. Danach wurden die britischen Typgenehmigungen für Skoda-PKW bereits mit Wirkung zum 26.03.2018 auf die tschechische Genehmigungsbehörde übertragen, die seit diesem Tag zuständig ist. Die Sorge, die Typgenehmigung könnte durch den Brexit "unter die Räder" gekommen sein, war also unbegründet. Ich frage mich nur, warum mir Skoda das nicht so mitteilen konnte und stattdessen in schon peinlicher Form bei der Beantwortung meiner Frage rumgeeiert ist.

Andreas