Und es hat "Blitz" gemacht

    • [ Gesetz ]

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    Umfrage

    Ich...

    Insgesamt 27 Stimmen
    1.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (3) 11%
    2.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 1. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (5) 19%
    3.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem OLG Urteil) (9) 33%
    4.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (OLG-Urteil) gewonnen und eine Entschädigung wurde gezahlt (0) 0%
    5.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und in 2. Instanz (LG-Urteil) gewonnen und der Konzern hat Berufung eingelegt, und dann... (0) 0%
    6.  
      ...habe ich eine außergerichtliche Einigung erzielt (es kam zu keinem BGH Urteil) (1) 4%
    7.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 1. Inst. (LG) verloren (1) 4%
    8.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 2. Inst. (OLG) verloren (0) 0%
    9.  
      ...habe gegen den Konzern geklagt und habe in der 3. Inst. (BGH) verloren (0) 0%
    10.  
      ...befinde mich in einer Gemeinschaft zur Sammelfeststellklage (11) 41%
    11.  
      ... habe geklagt und warte immer noch (5) 19%

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    • floflo schrieb:

      Das sehe ich ganz anders. Das vorherige Bekanntgeben von Geschwindigkeitskontrollen ist mittlerweile weit verbreitet. Bei uns werden allen geplanten mobilen Geschwindigkeitskontrollen vorher in der Presse bekanngeben. Auch bei den fest montierten "Starenkästen" erfolgt vielfach ein vorheriger Hinweis. Durch eine derartige Verfahrensweise beugt man nicht nur dem Vorwurf der Abzockerei vor sondern trägt auch aktiv zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei, denn mit Geschwindigkeitskontrollen will man den Verkehrsteilnehmern nicht das Geld aus der Tasche ziehen sondern sie dort, wo das besonders geboten ist, zum Einhalten der Geschwindigkeit anhalten. Aus diesem Grund sind auch Blitzer-Apps durchaus sinnvoll, weil sie das Übertreten der zulässigen Geschwindigkeit verhindern und darauf kommt es ja schließlich an. Bei mobilen Kontrollen funktionieren diese Apps übrigens nicht oder nur sehr unzureichend.

      Diese Sichtweise wundert mich doch sehr.
      Und noch mehr bei jemandem, der eine juristische Ausbildung hat.

      Bis zur letzten Landtagswahl hatten wir hier in Hessen einen Verkehrsminister, der kurz vor der Wahl noch mal schnell ein paar Stimmen gewinnen wollte.
      Die "Abzocke" der Städte und Gemeinden meinte er bekämmpfen zu müssen, ganz im Sinne einer bestimmten Gruppe von Autofahrern.
      Zu den - ohnehin schon viel zu vielen - Schildern auf unseren Straßen wurden die Kommunen verpflichtet, zusätzliche Hinweisschilder aufzustellen, um auf ihre "Abzocker-Maßnahmen", nämlich die Einhaltung bestehender Vorschriften zu überwachen, extra hinzuweisen.

      Wahrscheinlich verstehe ich das alles ganz falsch.
      Ich sehe ein zusätzliches Schild als Hinweis daruf, dass ich die schon lange vorhandenen Schilder NUR zu beachten habe, wenn der zusätzliche Hinweis auf Kontrollmaßnahmen gegeben wird.
      Ohne entsprechende, zusätzliche "Vorwarnung" sind die bisherigen Schilder "unverbindliche Empfehlungen".

      Was das mit Erhöhung der Verkehrssicherheit zu tun haben soll - der genannte Minister hat ähnlich begründet -, erschließt sich mir überhaupt nicht.
      Vielmehr läßt mich eine solche Argumentation an unserem Rechtsstaat zweifeln.
      Mir erscheint das Vorgehen des Ministers strafrechtlich relevant zu sein.
      So, wie ich auch Hinweise in Rundfunkprogrammen für rechtswidrig halte.

      Im Moment kann ich noch hoffen, dass die Aktion des hessischen Ministers nicht geholfen hat, ihn wieder in ein Ministeramt zu bringen.
      Zum Zweiten hoffe ich, dass uns weitere Schilder und den Kommunen die Kosten dafür erspart bleiben.
      Der Minister war im Übrigen auch mal angetreten mit der Ankündigung, er wolle den "Schilderwald" lichten.

    • Ich bin auch der Meinung, dass Hinweise auf Blitzer wenn, dann leider immer nur sehr kurzfristig etwas bringen. Am nächsten Tag oder 10 m hinter dem Blitzer wird wieder munter Gas gegeben. Solange da nicht ein ernsthaftes "Umdenken" oder "Umerziehen" stattfindet, ändert sich kaum etwas. Bei vielen unserer europäischer Nachbarn hat es auch funktioniert. Wenn man mal ein Monatsgehalt an Ordnungswidrigkeitsbußgeld abdrücken muß, dann sieht man die Sache hoffentlich aus einer anderen Perspektive...

      Grüße - Bernhard
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      Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 218.000 km / gerührt, nicht geschüttelt

    • Bußgeld

      BernhardJ schrieb:

      Ich bin auch der Meinung, dass Hinweise auf Blitzer wenn, dann leider immer nur sehr kurzfristig etwas bringen. Am nächsten Tag oder 10 m hinter dem Blitzer wird wieder munter Gas gegeben. Solange da nicht ein ernsthaftes "Umdenken" oder "Umerziehen" stattfindet, ändert sich kaum etwas. Bei vielen unserer europäischer Nachbarn hat es auch funktioniert. Wenn man mal ein Monatsgehalt an Ordnungswidrigkeitsbußgeld abdrücken muß, dann sieht man die Sache hoffentlich aus einer anderen Perspektive... Grüße - Bernhard

      Umdenken setzt erst dann ein wenn es richtig weh tut. Von daher halte ich deutlich höhere Bußgelder in Verbindung mit einem befristeten Fahrverbot für eine wohl oder übel notwendige Maßnahme.

      Noch lieber wäre mir eine europaweite einheitliche Regelung.

      Gruß Kajo

    • @ Knut

      Oh je, ich glaube da reden wir ziemlich aneinander vorbei. Damit kein Missverständnis aufkommt: Ich bin genauso wie du und Bernhard der Ansicht, dass Verkehrsregeln einzuhalten sind und deren Einhaltung auch zu überwachen ist. Überwachungsmaßnahmen verfolgen jedoch nicht nur den Zweck, Verstöße zu ahnden sondern auch generalpräventiv darauf hinzuwirken, dass zukünftig keine Verstöße mehr begangen werden. Der Präventivcharakter wird gerade bei Verkehrsdelikten aber nur sehr unzureichend erfüllt, was sich z.B. darin zeigt, dass hinter einer (angekündigten) Kontrolle wieder Gas gegeben wird. Zumindest bei fest installierten Anlagen kann man aber erreichen, dass wenigsten dort, wo sie sich befinden, nicht mehr gerast wird. Aus diesem Grund sollen solche Anlagen auch vornehmlich dort positioniert werden, wo das Einhalten der zulässigen Geschwindigkeit besonders geboten ist, sei es aus Gründen der Verkehrssicherheit oder des Immissionsschutzes (für mobile Kontrollen gilt das übrigens auch). Überwachungsanlagen, auf die vorher hingewiesen wird, haben einen viel größeren „Erfolg“ bei dieser präventiven Zielsetzung. Wer ausschließlich darauf aus ist, Verkehrssünder zur Rechenschaft zu ziehen, hat den Sinn und Zweck von Überwachungsmaßnahmen nicht verstanden. Es ist viel mehr im Interesse der Verkehrssicherheit und in Wohngebieten auch des Immissionsschutzes, wenn durch eine Überwachungsmaßname erreicht wird, dass sich die Verkehrsteilnehmer verkehrsgerecht verhalten als dass man Raser erwischt, denn die werden dadurch im Zweifel nicht wirklich geläutert. Wie du darauf kommst, dass Vorankündigungen von Überwachungsmaßnahmen den Geschwindigkeitsbeschränkungen die Verbindlichkeit nehmen, kann ich nicht nachempfinden.

      Aus den genannten Gründen dient auch die Warnfunktion in Navis und Smartphones letztendlich der Verkehrssicherheit. Es ist naiv zu glauben, dass diejenigen, die so eine Funktion nutzen, gerade deshalb schneller fahren. Sie tun es im Zweifel so oder so. Dort, wo sie zu schnell fahren, tun sie das folglich mit und ohne Radarwarner, nur mit dem Unterschied, dass die Warnung bewirkt, die Geschwindigkeit wenigstens im Bereich der Überwachung zu drosseln. Und das ist der Verkehrssicherheit viel dienlicher als einen Raser zu blitzen, was freilich keinen Freibrief zum Rasen bedeutet. Der Präventivcharakter von Überwachungsmaßnahmen wäre zweifellos viel besser, wenn viel häufiger Kontrollen durchgeführt würden. Doch solange die Verkehrsbehörden weder finanziell noch personell dazu in der Lage sind, ist der Weg, durch entsprechende Hinweise auf Kontrollmaßnahmen die Verkehrsteilnehmer wenigstens an besonderen Gefahrenstellen zum Einhalten von Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuhalten allemal besser als es nur darauf abzusehen Verkehrsdelikte zu ahnden.

      Andreas

    • Nein, Andreas, ich glaube nicht, dass wir aneinander vorbei schreiben.
      Wir sind ganz klar verschiedener Auffassung.

      floflo schrieb:

      Es ist naiv zu glauben, dass diejenigen, die so eine Funktion nutzen, gerade deshalb schneller fahren.

      Das ist nicht naiv.
      Die jenigen, die sich für Warngeräte und Warnmeldungen interessieren, tun das, weil sie IMMER schneller fahren wollen als es erlaubt ist. Sie wollen gewarnt werden, wenn eine Ahndung ihrer Vorschriftenmissachtung droht.

      floflo schrieb:

      Aus diesem Grund sollen solche Anlagen auch vornehmlich dort positioniert werden, wo das Einhalten der zulässigen Geschwindigkeit besonders geboten ist, sei es aus Gründen der Verkehrssicherheit oder des Immissionsschutzes (für mobile Kontrollen gilt das übrigens auch)

      Aha, an den anderen Stellen ist dann die Beachtung der Vorschriften nicht wirklich geboten.

      Ich bin sofort wieder friedlich, wenn wir darüber diskutieren, ob und in welcher Höhe Geschwindigkeitsbegrenzungen an bestimmten Stellen sinnvoll sind oder nicht.

      Wenn sie aber angeordnet sind, gelten sie immer und für jedermann.
      Es bedarf nicht eines besonderen Hinweises, dass sie gerade an dieser Stelle nun doch wirklich gelten sollen.

      floflo schrieb:

      Der Präventivcharakter von Überwachungsmaßnahmen wäre zweifellos viel besser, wenn viel häufiger Kontrollen durchgeführt würden. Doch solange die Verkehrsbehörden weder finanziell noch personell dazu in der Lage sind, ist der Weg, durch entsprechende Hinweise auf Kontrollmaßnahmen die Verkehrsteilnehmer wenigstens an besonderen Gefahrenstellen zum Einhalten von Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuhalten allemal besser als es nur darauf abzusehen Verkehrsdelikte zu ahnden.

      Das ist dann die Bankrotterklärung.
      Gleichzeitig die Aufforderung, doch immer Roulett zu spielen.
      Unsere Verkehrsjuristen sollten sich bei ihrer Goslarer Jahrestagung mal Gedanken machen, wie wir zu weniger Vorschriften kommen könnten, die dann aber auch durchgesetzt werden sollten, statt ständig neue zu kreieren.
      Je weniger wir bestehende Vorschriften auch durchsetzen, umso weiter entfernen wir uns vom Rechtsstaat.
      Wenn millionenfach, regelmäßig und systematisch gegen ganz einfach zu verstehende und einzuhaltende Vorschriften verstossen wird, und ein paar "Pechvögel" erwischt werden, nenne ich das Rechtsunsicherheit.
      Und das ist das, was wir auf unseren Straßen haben (übrigens in unserem Land inzwischen ausgeprägter als anderswo).

    • Ich finde, dass die beste sehr breit streuende und nachhaltige Präventivmaßnahme immer noch eine radikale Erhöhung der Bußgelder wäre. Alles andere hilft zwar auch, ist aber im Grunde genommen ein Tropfen auf den heißen Stein.

      Grüße - Bernhard
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      Yeti Ambition CFJA gebaut am 01.10.2010 / z.Zt. ca. 218.000 km / gerührt, nicht geschüttelt

    • Knut schrieb:

      ...Rechtsunsicherheit. Und das ist das, was wir auf unseren Straßen haben (übrigens in unserem Land inzwischen ausgeprägter als anderswo).

      Gut formuliert. Aus meiner Sicht würde ich noch einen kleinen Schritt weiter gehen. Es mag vielleicht am zunehmenden Alter liegen, aber immer öfter fühle ich mich auf den deutschen Straßen irgendwie "bedroht". Das bedeutet für mich nur noch mehr Streß beim Autofahren, obwohl ich mir immer wieder vornehme ruhig zu bleiben. Nur ein Beispiel von vielen: Letztens wurde ich angehupt und beschimpft, weil ich einen Bus aus der Querstraße vorbeigelassen habe. Manchmal erlebt man auf den Straßen ein krasses Gegenteil zu den ach so kuhlen Sprüchen der Moderne wie "Chill dich ab..."

      Grüße - Bernhard
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    • Knut schrieb:

      Nein, Andreas, ich glaube nicht, dass wir aneinander vorbei schreiben. Wir sind ganz klar verschiedener Auffassung.

      Okay, wir sind unterschiedlicher Meinung, aber wir liegen auch nicht so weit auseinander wie es scheint.

      Knut schrieb:

      Die jenigen, die sich für Warngeräte und Warnmeldungen interessieren, tun das, weil sie IMMER schneller fahren wollen als es erlaubt ist. Sie wollen gewarnt werden, wenn eine Ahndung ihrer Vorschriftenmissachtung droht.

      Da widerspreche ich dir. Ich selbst habe auch ein Navi, dass die Warnfunktion hat. Dennoch halte ich mich weitgehend an Geschwindigkeitsbeschränkungen und habe mein Fahrverhalten dadurch auch nicht geändert. Die meisten, die solche Funktionen nutzen, sind ganz "normale" Autofahrer, also keine Raser. Aber auch der "normale" Autofahrer, der willens ist, die Vorschriften zu achten, fährt mal zu schnell. Da wird sich niemand hier im Forum ausnehmen können, ohne dass man deshalb gleich ein Raser ist.

      Knut schrieb:

      Aha, an den anderen Stellen ist dann die Beachtung der Vorschriften nicht wirklich geboten

      Natürlich doch! Ich weiß auch nicht, wie du darauf kommst, meinen Beitrag so zu interpretieren. Aber es ist nun einmal Tatsache, dass die zuständigen Behörden gar nicht in der Lage sind, umfassende Kontrollen durchzuführen. Daher müssen sie Prioritäten setzen und die Kontrollen dort durchführen, wo das in besonderem Maße geboten ist. Wenn die Verkehrsbehörde eine Geschwindigkeitsbegrenzung anordnet, hat das immer seinen Grund oder sollte ihn jedenfalls haben. Dennoch gibt es natürlich graduelle Unterschiede in der Bedeutung einer Geschwindigkeitbegrenzung. So dienen manche Maßnahmen ausschließlich dem Schutz der Anwohner vor Verkehrslärm und nicht der Verkehrssicherheit. Selbstverständlich hat sich der Verkehrsteilnehmer überall an die Beschränkungen zu halten.

      Knut schrieb:

      Unsere Verkehrsjuristen sollten sich bei ihrer Goslarer Jahrestagung mal Gedanken machen, wie wir zu weniger Vorschriften kommen könnten, die dann aber auch durchgesetzt werden sollten, statt ständig neue zu kreieren. Je weniger wir bestehende Vorschriften auch durchsetzen, umso weiter entfernen wir uns vom Rechtsstaat.

      Da hast du recht und darin sehe ich auch eine Gefahr für unsere Demokratie, weshalb m.E. viel mehr Geld in eine effektive Polizei und Justiz investiert werden müsste. Aber wir schmeißen das Geld ja lieber für Fehlplanungen für den Berliner Flughafen, die Elbphilharmonie oder den Stuttgarter Bahnhof raus. Ob das Problem allerdings durch weniger Vorschriften gelöst werden könnte, wage ich zu bezweifeln. Wichtiger ist Personal, das die Einhaltung von Vorschriften überwacht.

      BernhardJ schrieb:

      Ich finde, dass die beste sehr breit streuende und nachhaltige Präventivmaßnahme immer noch eine radikale Erhöhung der Bußgelder wäre.

      Ob es jetzt die beste Präventivmaßnahme ist, weiß ich nicht, aber darin liegt sicherlich auch der Wurm begraben. Was Verwarnungs- und Bußgelder für Verkehrsdelikte anbetrifft, ist Deutschland ein Billigland. Eine drastische Anhebung der Bußgelder täte der Verkehrssicherheit sicherlich gut. Da bin ich ganz deiner Meinung. Vielleicht ist das auch ein Grund, warum es z.B. in NL, wie du an anderer Stelle zutreffend festgestellt hast, auf den Straßen deutlich gesitteter zugeht. Da kosten Verstöße nämlich richtig viel Geld. So habe ich dort jetzt kürzlich ein Knöllchen bekommen, weil mein Parkschein 30 Minuten abgelaufen war. Was bei uns gerade einmal 10 Euro kostet, hat mich dort um 55 Euro ärmer gemacht. Und bei Geschwindigkeitsüberschreitungen ist die Urlaubskasse anschließend leer.

      Andreas

    • floflo schrieb:

      Aber auch der "normale" Autofahrer, der willens ist, die Vorschriften zu achten, fährt mal zu schnell. Da wird sich niemand hier im Forum ausnehmen können, ohne dass man deshalb gleich ein Raser ist.

      Genau da sehe ich mich, wie sicherlich die meisten hier im Forum, auch.
      Ich bin heute mehr als 200 Kilometer gefahren, nicht eine Geschwindigkeitskontrolle gesehen. Da sah ich schon an anderen Tagen mitunter zwei drei Kontrollen ohne die Festblitzer. Wie auch immer, ich habe mich heute durch den Straßenverkehr bewegt wie ich es immer mache. Blitzwarner oder BlitzerApp nutze ich nicht, möchte ich auch nicht nutzen.

      Viele Grüße aus Chemnitz
      Rainer
      Die kürzeste Verbindung zwischen zwei Punkten ist gewöhnlich wegen Bauarbeiten gesperrt ;) .

    • Persönlich achte ich auf die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung. Leider sind die Autos heute zu gut (komfortabel, kraftvoll und leise), daß wohl jeder hier und da die Begrenzung für einen Moment nicht einhalt. Ich erhalte auf diese Weise pro Jahr ungefähr zwei Verwarnungen zwischen 10 und 15 €. Ein ständiges Starren auf die Tachonadel bei bestimmten Strecken kann auch vom Verkehr ablenken.
      Für die heutigen Verkehrsverhältnisse sind die meisten Autos zu leistungsstark. :)

    • Hallo Yetis,

      vielleicht sollte man auch mal einen Tag zur Überprüfung von Sinn oder Unsinn von Geschwindigkeitsbegrenzungen einführen.

      Ein Beispiel habe ich vor der Haustür: Bundesstraße, kurvenreich und unübersichtlich - 70 km/h - völlig richtig. Da man aber diese Bereiche schlecht messen kann, wurde die einzige gerade Strecke 1km lang, gerade, keine Anwohner auch auf 70 beschränkt. Hier wird 3x pro Woche gelasert.

      Da dort nun ein gefahrloses Überholen von 50-60 km/h bergauffahrenden LKWs ohne Geschwindigkeitsüberschreitung nicht mehr möglich ist, kommt es in den unübersichtlichen Bereichen zu gefährlichen Überholmanövern: da stehen sie ja nicht...

      Hinweise auf neue Blitzerstandorte nehmen sie gierig an, Hinweise auf unsinninige oder sogar falsche oder unvollständige Beschilderung interessieren niemanden.

      Gruß Jürgen

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