Das kann man so pauschal nicht sagen, denn es gibt kein Gesetz, in dem explizit steht, dass die Banken für vergebene Kredite keine Bearbeitungsgebühr verlangen können. Die Banken haben die Bearbeitungsgebühr in ihren AGB festgeschrieben. Für die AGB aber gilt, dass sie den Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen dürfen. Genau das aber hat der BGH jetzt bejaht, nachdem er all die Jahre zuvor die Regelung nicht beanstandet hatte. Offen geblieben ist dagegen, ob durch die Rechtsprechung auch eine einzelvertragliche Vereinbarung, nach der der Kunde eine Bearbeitungsgebühr zu zahlen hat, ausgeschlossen ist. Dies wird im Zweifel zu verneinen sein, da das AGB-Gesetz hierauf keine Anwendung findet. So betrachtet könnten die Banken die BGH-Rechtsprechung künftig leicht umgehen, was allerdings nichts an den bereits entstandenen Rückforderungsansprüchen ändert.
Kann man es eigentlich irgendeinem Juristen recht machen? Entschuldige wenn ich mich so laienhaft ausgedrückt habe...:D
Für mich als Laie gab es ein Urteil, dass die Banken die Bearbeitungsgebühr zurückzahlen müssen, in meinem jugendlichen Leichtsinn dachte ich, das hätte eine gesetzliche Grundlage, gegen die die Banken verstossen haben, also sich nicht an das Gesetz gehalten haben...
Kann man es eigentlich irgendeinem Juristen recht machen? ... Juristen haben was von Mr. Spock.
Asche auf mein Haupt! Ihr habt recht! Ich wollte auch niemanden belehren sondern nur rein informatorisch klarstellen, dass es sich hier um Richterrecht handelt und bis zur Entscheidung des BGH die Banken durchaus davon ausgehen konnten, dass ihre Praxis zulässig ist. Ich selbst halte das Urteil des BGH für richtig.
Asche auf mein Haupt! Ihr habt recht! Ich wollte auch niemanden belehren sondern nur rein informatorisch klarstellen
Du weißt aber schon, dass man mich nicht an jeder Stelle ernst nehmen muss.
Ich finde es gut, auch ab und an wieder auf den emotionalen Boden gestellt zu werden.
Du weißt aber schon, dass man mich nicht an jeder Stelle ernst nehmen muss.
Ja, das weiß ich und finde das sympathisch. Mit deinen Smilys zeigst du ja auch, wie du es meinst. Auch beim Beitrag von carstix ist mir das Augenzwinkern bewusst. Dennoch habt ihr recht, dass ich es manchmal übertreibe. Ich glaube, man nennt so etwas einen Korinthenkacker. Aber wie heißt es doch so schön: Einsicht ist der erste Weg zur Besserung. Mal sehen, ob das bei mir funktioniert.